BA 9

Bezirksausschuss Neuhausen-Nympenburg

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Der Bezirksausschuss 9 hat 41 Mitglieder und ist damit der zweitgrößte Bezirksausschuss in München.

Bei der letzten BA-Wahl am 15.März 2020 entfielen im Stadtbezirk 9 auf Bündnis 90/DieGrünen 39,2% der Stimmen, auf die CSU 22,7% auf die SPD 21,0% auf DaGG/ÖDP 4,3% auf DieLinke 4,1% auf die FDP 3,9% auf die AfD 2,8% und auf die Freie Wähler München 2,1%.

In der konstituierten Sitzung am 5.Mai 2020 wurde ich zum zweiten Mal als Bezirksausschussesvorsitzende gewählt.

Die Bezirksausschüsse sind lokale Organe der Landeshauptstadt München, die stadtbezirksbezogene Anliegen der Bürgerinnen und Bürger erörtern und durchsetzen. Jeder Bürger und jede Bürgerin kann sich jederzeit an den Bezirksausschuss mit Anregungen oder Kritik in Stadtviertelangelegenheiten wenden. Bürgerinitiativen, Vereine, Initiativen oder andere Gruppierungen im Viertel können beim Bezirksausschuss Zuschüsse für Projekte und Veranstaltungen beantragen. Bei Baumaßnahmen und anderen Stadtratsvorlagen mit direktem Stadtteilbezug bestehen Anhörungs- und teilweise Entscheidungsrechte des Bezirksausschuss.

Bürgerversammlungen werden in Neuhausen-Nymphenburg einmal jährlich vom Oberbürgermeister einberufen. In ihnen werden kommunale Angelegenheiten diskutiert. Alle im Stadtbezirk wohnenden und wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger können Anträge stellen (Ausweis mitnehmen!)
Einwohnerversammlungen können von den Bezirksausschüssen für ihren gesamten Bereich oder einen Teilbereich zu Problemen des Stadtbezirkes abgehalten werden.

Der Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg tagt einmal monatlich am 3.Dienstag im Monat. Es wurden 6 Unterausschüsse gebildet mit je 13 Mitgliedern, die sich in der Woche davor treffen und die die Anträge und Anliegen besprechen.

Der Unterausschuss Umwelt und Klimaschutz nimmt Stellung zu allen Baumfällanträgen im Bezirk und behandelt Anliegen zu Wertstoffen, Grünanlagen und Lärmschutz.
Der Unterausschuss Verkehr bewilligt Behinderten-Stellplätze und Sondernutzungen im Öffentlichen Raum, behandelt Bürgeranliegen und Vorlagen zu allen Verkehrsthemen.
Der Unterausschuss Bau und Planung nimmt Stellung zu Bauanträgen und Nutzungsänderungen, sowie zu Bebauungsplänen und behandelt Fragen des Denkmalschutz.
Der Unterausschuss Kultur bespricht Anträge für kulturelle Veranstaltungen und unterstützt Projekte zur Stadtteilkultur und Geschichte.
Der Unterausschuss Soziales,Integration und Wohnen betreut Anliegen der Sozialen Einrichtungen im Viertel, die Spielplätze und den Themenbereich Geflüchtete und Integration und Wohnen.
Der Unterausschuss Bildung, Sport und Gesundheit behandelt Anträge, Anfragen und Vorlagen zu den Bildungseinrichtungen und Sportvereinen im Viertel.

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